Schweitzer lässt große Koalition in Rheinland-Pfalz offen – doch die SPD will weiter regieren
Elias Werner
Schweitzer: SPD soll lenken, nicht nur mitfahren - Schweitzer lässt große Koalition in Rheinland-Pfalz offen – doch die SPD will weiter regieren
Der Spitzenkandidat der SPD in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, hat die Möglichkeit einer großen Koalition nach der anstehenden Landtagswahl offen gelassen. Zwar schloss er eine Zusammenarbeit mit der CDU nicht aus, betonte jedoch, dass seine Partei die nächste Regierung in Mainz anführen wolle.
Schweitzer wirbt im Wahlkampf mit seiner langjährigen politischen Erfahrung und verweist oft auf seine Herkunft von einem Binnenschiff, um die Wähler zu erreichen. Trotz Umfragen, die ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU zeigen, bleibt er zuversichtlich. Die Sozialdemokraten regieren in Rheinland-Pfalz seit 1991, doch aktuelle Erhebungen deuten an, dass die Union aufholen könnte.
Bei einer jüngeren Veranstaltung in Landau erhielt Schweitzer Unterstützung von den ehemaligen SPD-Ministerpräsidenten Malu Dreyer, Kurt Beck und Rudolf Scharping. Er unterstrich, dass eine Koalition mit der CDU zwar unvermeidbar werden könnte, er jedoch nicht in einem von der Union geführten Kabinett mitwirken werde. Die Dominanz der SPD im Land steht im Kontrast zu bundesweiten Trends, wo die CDU oft stärker ist oder die Führung übernimmt.
In den letzten 20 Jahren hat die SPD in Rheinland-Pfalz die CDU stets übertroffen und absolute Mehrheiten oder führende Koalitionen erreicht. 2006 holte die Partei 52,5 Prozent der Stimmen, 2021 waren es noch 36,2 Prozent, während die CDU stabil bei etwa 30 bis 35 Prozent blieb. Diese Kontinuität hebt das Land von anderen wie Bayern ab, wo die CDU/CSU dominiert, oder Nordrhein-Westfalen, wo die Machtverhältnisse häufiger wechseln.
Das Wahlergebnis wird entscheiden, ob die SPD ihre 33-jährige Regierungszeit verlängern kann. Sollte keine klare Mehrheit entstehen, könnte Schweitzers Bereitschaft, eine große Koalition in Betracht zu ziehen, die nächste Regierung prägen. Mögliche Gewinne der CDU bringen Unsicherheit in eine Region, die seit Langem von der SPD geführt wird.
