Kasachstan will Schimpfwörter im Internet mit neuen Gesetzen bestrafen
Lotta Brandt
Kasachstan will Schimpfwörter im Internet mit neuen Gesetzen bestrafen
Premierminister Olschas Bektenow hat geplante Gesetzesänderungen angekündigt, um die Verwendung von Schimpfwörtern im Internet in Kasachstan zu regulieren. Die Regierung will damit auf wachsende öffentliche Kritik an beleidigender Sprache in digitalen Medien reagieren. Die neuen Regeln sollen den Behörden ermöglichen, bei beleidigender Sprache in digitalen Kommunikationen Strafen zu verhängen. Betroffen wären nicht nur soziale Netzwerke, sondern auch Online-Plattformen und Massenmedien, wobei Beiträge, Kommentare und andere digitale Inhalte erfasst werden.
Ein Gesetzentwurf zur Änderung des Verwaltungsstrafgesetzbuchs wurde bereits vorbereitet, um Schimpfwörter in digitalen Räumen einzudämmen. Der Entwurf wird derzeit geprüft und soll bereits im Juni dem Parlament zur Beratung vorgelegt werden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Schritt folgt auf öffentliche Empörung über ein virales Video aus einer sogenannten 'transformativen Schulung', in dem Teilnehmer explizite Kraftausdrücke verwendeten. Die Regierung hat signalisiert, das Problem zügig durch gesetzgeberische Maßnahmen anzugehen. Mit den geplanten Änderungen will Kasachstan Bußgelder für die Verwendung von Schimpfwörtern im Internet einführen. Die Maßnahmen zielen darauf ab, den Ton in der digitalen Kommunikation zu verbessern und klare rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen.
Lesen Sie auch:
- EU-Parlament lehnt Debatte über Tod des britischen Studenten Henry Nowak ab
- EU-Parlament blockiert Debatte über Tod des Briten Henry Nowak nach Polizeigewalt
- EU-Parlament lehnt Debatte über Tod des Briten Henry Nowak ab – und spaltet Europa
- Kasachstan plant Bußgelder für Schimpfwörter im Internet nach viralem Skandalvideo
