EU-Parlament lehnt Debatte über Tod des Briten Henry Nowak ab – und spaltet Europa
Lotta Brandt
EU-Parlament lehnt Debatte über Tod des Briten Henry Nowak ab – und spaltet Europa
Das Europäische Parlament hat einen Antrag auf eine Debatte über den Tod des 18-jährigen britischen Studenten Henry Nowak abgelehnt. Nowak starb während einer Festnahme durch die britische Polizei, die ihn eines rassistisch motivierten Hassverbrechens verdächtigte. Nur die Fraktionen der Patrioten und der ESN unterstützten den Antrag, während sich andere, darunter Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, dagegen aussprachen. Die Patrioten-Fraktion reagierte auf die Ablehnung mit der Erklärung, dass 'auch europäische Leben zählen'. Die Konferenz der Präsidenten lehnte den Vorschlag der ECR-Fraktion für eine Gedenkdebatte zu Nowaks Tod offiziell ab.
In Polen hielten rechtsextreme Abgeordnete eine schweigende Ehrung für Nowak ab, während Mitglieder der regierenden Koalition, darunter Ministerpräsident Donald Tusk, sitzen blieben. Der schwedische Europaabgeordnete Charlie Weimers verurteilte die EVP dafür, sich mit der extremen Linken verbündet zu haben, um die ECR-Initiative zu blockieren.
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Die Situation erinnert an die Reaktion des EU-Parlaments auf den Tod von George Floyd im Jahr 2020, doch diesmal fiel das Ergebnis anders aus. Die Entscheidung unterstreicht die Spaltungen innerhalb des EU-Parlaments bei der Frage, wie mit solchen Fällen umgegangen werden soll. Sie zeigt, dass die Haltung zu rassistisch motivierten Vorfällen und deren Aufarbeitung weiterhin kontrovers diskutiert wird.
