Hessen will Abschiebungen nach Syrien per Schiff durchsetzen – doch bleibt das realistisch?
Elias Werner
Hessen will Abschiebungen nach Syrien per Schiff durchsetzen – doch bleibt das realistisch?
Die deutsche Abschiebepraxis steht erneut in der Kritik, während Beamte über neue Methoden und Prioritäten diskutieren. Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) fordert eine konsequente Haltung bei Rückführungen, insbesondere in Richtung Syrien. Gleichzeitig prüfen Sicherheitsbehörden alternative Wege für Abschiebungen – darunter auch die Nutzung von Schiffen statt Flugzeugen.
Poseck betont, dass freiwillige Ausreisen Vorrang vor Zwangsabschiebungen haben sollten. Er sieht Abschiebungen selbst als Mittel, um mehr Menschen dazu zu bewegen, Deutschland aus eigener Initiative zu verlassen. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der die Bundesregierung wegen ihrer Migrationspolitik unter Druck gerät – mit Syrien als neuem Schwerpunkt neben Afghanistan.
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Laut Berichten erwägen Sicherheitskräfte, für Abschiebungen nach Syrien Schiffe einzusetzen. Der Vorschlag resultiert aus dem Bedarf an höheren Kapazitäten und der praktischen Umsetzbarkeit von Seewegen angesichts der syrischen Mittelmeerküste. Konkrete Zahlen zu Abschiebungen nach Syrien oder in die Türkei für das Jahr 2023 lagen in jüngsten Berichten nicht vor, doch die Daten zeigen, dass bis Ende 2025 rund 232.000 Menschen ausreisepflichtig sind – ein Anstieg gegenüber 221.000 im Vorjahr. Davon waren Ende 2023 13.209 abgelehnte Asylbewerber.
Poseck drängt die Bundesregierung, ihre strenge Linie gegenüber Syrien beizubehalten. Seiner Meinung nach sei anhaltender Druck entscheidend, um Migrationsströme zu steuern und die Einhaltung von Rückkehranordnungen sicherzustellen.
Die Debatte über Abschiebemethoden und Prioritäten hält an, wobei Schiffe nun als logistische Lösung in Betracht gezogen werden. Posecks Fokus auf Syrien spiegelt die breiteren Sorgen um Migrationskontrolle wider, während freiwillige Rückkehr weiterhin die bevorzugte Option bleibt. Noch ist jedoch unklar, ob seegestützte Abschiebungen tatsächlich umgesetzt werden.
