Volksverhetzung in Cuxhaven: Ermittlungen vor Kanzlerin-Besuch 2017
Elias WernerVolksverhetzung in Cuxhaven: Ermittlungen vor Kanzlerin-Besuch 2017
POL-CUX: Ermittlungen wegen Volksverhetzung
Polizeiinspektion Cuxhaven – Cuxhaven – Verdacht der Volksverhetzung in Cuxhaven. Letzte Woche ... ✚ Weiterlesen
Ein 55-jähriger Einwohner aus Cuxhaven sah sich im August 2017 mit rechtlichen Konsequenzen konfrontiert, nachdem er umstrittene Äußerungen in sozialen Medien veröffentlicht hatte. Die Kommentare lösten zwei separate Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung aus und führten zu einem raschen Einschreiten der örtlichen Behörde. Die Polizei handelte nur wenige Tage vor einem geplanten Besuch der Bundeskanzlerin in der Stadt.
Der Vorfall begann, als die betreffende Person online Aussagen verbreitete, die als hetzerisch eingestuft wurden. In diesen Beiträgen wurde direkt auf den bevorstehenden Besuch der Bundeskanzlerin in Cuxhaven am 15. August 2017 Bezug genommen. Die Behörde nahm die Äußerungen ernst und leitete Ermittlungen ein.
Im Rahmen des Verfahrens wurden Beweismittel sichergestellt und die fraglichen Beiträge gelöscht. Rechtliche Schritte wurden ergriffen, um der mutmaßlichen Volksverhetzung vor dem Besuch der Kanzlerin entgegenzuwirken. Über den Ausgang der Ermittlungen wurde zu diesem Zeitpunkt keine öffentliche Aussage getroffen.
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