US-Kongress beschließt bahnbrechendes CLARITY-Gesetz für Kryptowährungen und digitale Vermögenswerte
Noah Weber
US-Kongress beschließt bahnbrechendes CLARITY-Gesetz für Kryptowährungen und digitale Vermögenswerte
Der US-Kongress hat mit dem CLARITY-Gesetz ein umfassendes Regelwerk für digitale Vermögenswerte beschlossen. Die Reform zielt darauf ab, strengere Steuerberichtspflichten einzuführen und die Aufsicht über Kryptowährungen klarer zwischen den Behörden aufzustellen. Damit reagiert die Politik auf die wachsende Bedeutung des Sektors und die Forderung nach mehr Transparenz und Verbraucherschutz. Kern des neuen Gesetzes ist die Ausweitung der Meldepflichten für Steuern. Broker sind künftig verpflichtet, detailliertere Angaben über Transaktionen auf dem Formular 1099-DA an das US-Finanzamt (IRS) zu übermitteln. Dies soll die Nachverfolgbarkeit von Geschäften mit digitalen Werten verbessern und Steuerhinterziehung erschweren.
Die Aufsicht wird neu zwischen der Börsenaufsichtsbehörde SEC und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) aufgeteilt. Vermögenswerte, die den sogenannten „reife Blockchain-Test“ bestehen, könnten dabei künftig aus der Zuständigkeit der SEC in die der CFTC übergehen. Entscheidend für die Einstufung sind Faktoren wie Dezentralisierung, Kontrolle und die Struktur des zugrundeliegenden Netzwerks.
Ein weiterer zentraler Punkt ist der Blockchain Regulatory Certainty Act, der nicht-verwahrende Entwickler vor bestimmten rechtlichen Risiken schützt. Gleichzeitig müssen sich zentralisierte Börsen und Zwischenhändler bei der CFTC registrieren lassen. Das Gesetz verändert damit grundlegend, wie Marktteilnehmer unter Bundesrecht agieren – von Entwicklern bis hin zu Handelsplattformen.
Parallel dazu laufen im Senat noch Verhandlungen zu spezifischen Regelungen für Stablecoins. Diese sollen in einem separaten Schritt geklärt werden, um das gesamte Ökosystem digitaler Währungen abzusichern. Mit dem CLARITY-Gesetz hebt der US-Kongress die Standards für Verbraucherschutz und Transparenz im Kryptomarkt auf das Niveau traditioneller Finanzmärkte an. Die Reform zwingt Börsen, Entwickler und Broker zu mehr Compliance, während sie gleichzeitig klare rechtliche Rahmenbedingungen schafft. Ob die Neuregelungen die gewünschte Stabilität bringen, wird sich in der praktischen Umsetzung zeigen.
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