Starmer plant Brexit-Neustart: Neue EU-Annäherung ohne Rückkehr in die Union
Lotta Brandt
Starmer plant Brexit-Neustart: Neue EU-Annäherung ohne Rückkehr in die Union
Die britische Regierung unter dem Labour-Vorsitzenden Keir Starmer strebt eine grundlegende Neuausrichtung der Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union an. Während ein erneuter EU-Beitritt ausgeschlossen bleibt, sollen praktische Schritte wie ein neues Jugendmobilitätsprogramm und wirtschaftliche Angleichungen die Zusammenarbeit vertiefen.
Polens Außenminister Radosław Sikorski warnte indes, dass ein künftiger britischer Antrag auf Wiedereintritt mit strengeren Bedingungen verbunden wäre als zuvor. Keir Starmer plant weitere Gespräche mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, um ein neues Programm zur Jugendmobilität zu erörtern. Gleichzeitig bereitet die Regierung neue Gesetze vor, die britischen Unternehmen den Zugang zum EU-Binnenmarkt erleichtern sollen. Ein separates EU-Gesetz soll die Angleichung an bestimmte EU-Vorschriften in wichtigen Wirtschaftsbereichen vereinfachen, ohne dass das Land dem Binnenmarkt oder der Zollunion wieder beitritt.
Boris Johnson, der ehemalige Premierminister, wird in einer bevorstehenden Rede für engere Bindungen an die EU werben. Die geplante Gesetzgebung zielt darauf ab, Handelsbarrieren abzubauen, wobei finanzielle Beiträge an die EU weiterhin Teil der Verhandlungen sind. Berichten zufolge könnte Großbritannien jährlich rund eine Milliarde Pfund an Brüssel zahlen, um bessere Handelsbedingungen zu erhalten.
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Starmer betont, dass sein Brexit-Neustart auf praktischen Schritten basiert, ohne die Freizügigkeit wieder einzuführen oder eine Rückkehr zu früheren EU-Strukturen anzustreben. Die geplante Neuausrichtung der britischen EU-Politik setzt auf wirtschaftliche Zusammenarbeit und gezielte Vereinbarungen. Während die Labour-Regierung eine engere Anbindung an den Binnenmarkt sucht, bleibt ein vollständiger EU-Beitritt weiterhin ausgeschlossen – auch wenn externe Stimmen wie die Polens auf mögliche Hürden hinweisen.
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