SPD und Grüne liefern sich erbitterten Streit um geplante Steuerentlastungen
Lotta Brandt
SPD und Grüne liefern sich erbitterten Streit um geplante Steuerentlastungen
Ein Streit über Steuerentlastungen ist zwischen der SPD und den Grünen ausgebrochen. Der Konflikt begann, als die Arbeitsministerin und SPD-Mitglied Bärbel Bas in der Sendung Miosga über Steuererleichterungen sprach. Bas schlug eine jährliche Steuerentlastung von mindestens 500 Euro pro Steuerzahler vor. Der stellvertretende Grünen-Vorsitzende Andreas Audretsch kritisierte diesen Plan als unrealistisch und unzureichend finanziert.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Audretsch warf der SPD-Führung vor, Steuersenkungen im Umfang von zehntausenden Millionen zu versprechen, ohne zu erklären, wie diese finanziert werden sollen. Zudem kritisierte er die kürzlichen Kürzungen der Regierung bei Leistungen für einkommensschwache Familien als ungerecht.
Er plädierte dafür, die Entlastungen auf Gering- und Mittelverdiener zu konzentrieren und gleichzeitig die Sozialabgaben zu senken. Audretsch behauptete zudem, die Politik der Regierung sorge für Verwirrung und stellte infrage, ob die Minister eine klare Linie verfolgten. Der Disput offenbart tiefe Gräben in der Steuerpolitik zwischen den Koalitionspartnern. Ohne Einigung zwischen den Parteien drohen die Pläne zu scheitern, bevor sie umgesetzt werden können. Die Differenzen zeigen, wie schwer es der Koalition fällt, in der Steuerpolitik zu einer gemeinsamen Linie zu finden.
