SPD-Politikerin Midyatlı attackiert Albig wegen AfD-Nähe und fordert Parteiverbot
Lotta Brandt
SPD-Politikerin Midyatlı attackiert Albig wegen AfD-Nähe und fordert Parteiverbot
Eine führende Politikerin der SPD hat einen Parteikollegen scharf dafür kritisiert, dass dieser eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD ins Spiel gebracht hat. Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der Sozialdemokraten, verurteilte den Vorstoß als gefährlich und forderte konsequenteres Vorgehen gegen die Partei selbst. Ihre Äußerungen fielen in einem Interview mit dem Tagesspiegel.
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Midyatlı richtete sich dabei direkt gegen Torsten Albig, den ehemaligen Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, der SPD-Mitglieder aufgefordert hatte, Minderheitsregierungen mit Duldung der AfD zu prüfen. Sie bezeichnete seinen Vorschlag als „völlig auf dem falschen Dampfer“ und lehnte jede Form der Annäherung an die Rechtsextremen kategorisch ab.
Die stellvertretende Vorsitzende ging noch einen Schritt weiter und brandmarkte die AfD als „unmenschlich und demokratiefeindlich“. Sie bestünde darauf, dass die Partei umgehend einer verfassungsrechtlichen Prüfung unterzogen werden müsse, um ihre Legalität zu überprüfen. Midyatlı wiederholte zudem ihre langjährige Forderung nach einem vollständigen Verbot der AfD und gelobte, der Partei „immer und überall“ Widerstand entgegenzusetzen.
Ihr Eingreifen unterstreicht die tiefen Gräben innerhalb der SPD im Umgang mit dem wachsenden Einfluss der AfD. Mit ihrer Forderung nach einem Verbot und einer verfassungsrechtlichen Überprüfung setzt sie einen konfrontativen Kurs. Die Debatte war durch Albigs umstrittenen Vorstoß ausgelöst worden, Minderheitsregierungen mit Tolerierung durch die AfD in Erwägung zu ziehen.
