SPD-Fraktionschef Saleh blockiert Berliner Nahverkehrsplan wegen U7-Streit
Lotta Brandt
SPD-Fraktionschef Saleh blockiert Berliner Nahverkehrsplan wegen U7-Streit
Berliner Nahverkehrsplan stößt auf massiven Widerstand von SPD-Fraktionschef Raed Saleh
Der Berliner Nahverkehrsplan sieht sich mit massiver Kritik von SPD-Fraktionschef Raed Saleh konfrontiert. Er lehnte den aktuellen Entwurf ab und wirft der Planung vor, die Bewohner Spandaus ungleich zu belasten. Im Mittelpunkt des Streits steht die Weigerung, die U-Bahn-Linie U7 aufgrund hoher Kosten zu verlängern.
Saleh informierte Regierungsbürgermeister Kai Wegner (CDU) offiziell über die Ablehnung des Verkehrsplans durch seine Fraktion. Hauptkritikpunkt ist die Entscheidung, die Verlängerung der U7 über den Bahnhof Spandau Rathaus hinaus zu stoppen. Eine Kosten-Nutzen-Analyse stützt diese Ablehnung und verweist auf übermäßige Ausgaben.
Der SPD-Politiker kritisierte zudem, dass der Plan benachteiligte Bevölkerungsgruppen in Spandau überproportional treffe. Trotz dieser Einwände zeigt sich Wegner grundsätzlich bereit, die U7-Verlängerung erneut zu prüfen. Allerdings stößt er dabei auf Widerstand bei der Verkehrsverwaltung.
Verkehrssenatorin Ute Bonde (parteilos) räumte die finanziellen Hürden bei der Umsetzung des Plans ein. Sie betonte, dass weitere Untersuchungen notwendig seien, bevor ein System ausgewählt oder Strecken endgültig festgelegt werden könnten. Ohne diese Vorarbeiten werde der Senat den Entwurf in seiner jetzigen Form nicht billigen.
Die Zukunft des Verkehrsplans bleibt damit ungewiss. Salehs Fraktion hat klar gemacht, dass sie die aktuelle Version nicht unterstützen wird. Zusätzliche Studien und Verhandlungen sind erforderlich, bevor Fortschritte erzielt werden können.
