SPD fordert mehr Kompromissbereitschaft bei Reformen – Bas und Klingbeil setzen auf Dialog
Hannah Böhm
SPD fordert mehr Kompromissbereitschaft bei Reformen – Bas und Klingbeil setzen auf Dialog
SPD-Chefin Bärbel Bas hat Politiker aufgefordert, bei Reformen stärker zu Kompromissen bereit zu sein. Ihr Appell folgt auf eine Grundsatzrede des SPD-Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil, in der dieser ein umfassendes Reformprogramm vorstellte. Zu den Vorschlägen gehören unter anderem längere Arbeitszeiten.
In seiner Rede skizzierte Klingbeil zentrale Reformvorhaben, darunter eine stärkere Kopplung der Renten an die Beitragsjahre sowie Anreize für den Wechsel von Teilzeit- in Vollzeitstellen. Zudem schlug er die Abschaffung der Zusammenveranlagung für Ehepaare vor. Bundeskanzler Friedrich Merz lobte anschließend die Ansprache und betonte, Klingbeil habe Lösungsansätze statt bloße Kritik in den Vordergrund gestellt.
Merz' Äußerungen waren offenbar als indirekte Kritik an CSU-Chef Markus Söder gerichtet, der häufig auf Reformhindernisse hinweist. Bas schloss sich dieser Haltung an und erklärte, von Söder höre man oft ein "Nein", aber selten konkrete Alternativen. Sie unterstrich, dass politischer Wille Differenzen überwinden und zu Ergebnissen führen könne.
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Bas machte deutlich, dass sie und Klingbeil auch innerhalb der eigenen Partei für schwierige Reformen werben werden. Sie begrüßte Klingbeils jüngste Präzisierung der SPD-Reformlinie und rief zu offenen Diskussionen auf. Ziel sei es, gemeinsam tragfähige Lösungen zu finden.
Der Erfolg des SPD-Reformkurses hängt nun von der Rückendeckung in der eigenen Partei und der Bereitschaft zu parteiübergreifender Zusammenarbeit ab. Bas und Klingbeil müssen ihre Parteikollegen von der Notwendigkeit von Kompromissen überzeugen. Entscheidend wird sein, ob sich die gegnerischen Lager von reiner Blockadehaltung lösen und in eine sachliche Debatte einsteigen.
