Reiche scheitert mit Reformplänen – Deutschland setzt auf Renten statt Wettbewerbsfähigkeit
Lotta Brandt
Reiche scheitert mit Reformplänen – Deutschland setzt auf Renten statt Wettbewerbsfähigkeit
Wirtschaftsministerin Katharina Reiche fordert "Fitnesskur" für Deutschland mit weitreichenden Reformen
Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche hat Deutschland aufgefordert, ein "Reform-Fitnessprogramm" umzusetzen, um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zurückzugewinnen und nach schwachen Konjunkturprognosen "wieder siegreich" zu sein. Ihre Vorschläge seien entscheidend, betont sie, um die Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen.
Erstmals präsentierte Reiche ihre Pläne im Anschluss an die Frühjahresprognose. Dazu gehörten strengere Kontrollen der Energiekosten, mehr Investitionen in Forschung sowie flexiblere Arbeitsgesetze. Auch eine Ausweitung der Arbeitszeiten und ein Abbau des Kündigungsschutzes waren Teil ihres Konzepts.
Bis zum Sommer 2024 wollte sie strukturelle Reformen über die bereits beschlossenen Maßnahmen der Koalition hinaus vorantreiben. Doch die Bundesregierung setzte ihre Forderungen nicht um. Stattdessen konzentrierte sie sich auf eine große Rentenreform, die bis Ende 2025 umgesetzt werden soll und die gesetzliche Rente in ein umfassenderes System integriert.
Kritiker, darunter der dbb beamtenbund und tarifunion, wiesen auf die Ablehnung von Reiches Kernideen hin. Ihre Vorschläge zu längeren Arbeitsleben und gelockerten Kündigungsregeln wurden beiseitegelegt – ihr Reformpaket blieb damit weitgehend unberücksichtigt.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Priorisierung der Rentenreform gegenüber Reiches Wirtschaftsplänen markiert eine klare politische Kursänderung. Mit blockierten Reformvorschlägen bleibt Deutschlands Herangehensweise an Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsmarktflexibilität vorerst unverändert.
