Reform von "Lebendige Demokratie": Klein unterstützt Priens Pläne für mehr Effizienz
Hannah Böhm
Reform von "Lebendige Demokratie": Klein unterstützt Priens Pläne für mehr Effizienz
Felix Klein, der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorangetriebenen Vorschläge zielen darauf ab, die Initiative effizienter und besser vernetzt zu gestalten. Klein stimmt zu, dass einige der geförderten Projekte mit der Zeit zu sehr in sich gekapselt agiert haben.
Priens Reformen konzentrieren sich darauf, die Zusammenarbeit zwischen den Trägern zu verbessern – nicht jedoch auf Kürzungen der Mittel. Sie betonte, es gehe nicht darum, die finanzielle Unterstützung zu verringern, sondern die Gelder zielgerichteter einzusetzen. Klein teilt diese Auffassung und bezeichnet den Effizienzdruck als notwendigen Schritt.
Er wies zudem auf die Notwendigkeit hin, dass sich Initiativen gegen Antisemitismus enger mit anderen Akteuren vernetzen müssten. Als Beispiele nannte er Kooperationen mit örtlichen Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbänden wie der Volkssolidarität. Solche Partnerschaften, so sein Argument, würden den Projekten helfen, breitere Zielgruppen zu erreichen und Isolation zu vermeiden.
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Klein zeigt sich überzeugt, dass gut aufgestellte Initiativen auch nach den Änderungen ihre Förderung behalten werden. Seine Unterstützung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Reformen kurz davorstehen, die praktische Arbeit von „Lebendige Demokratie“ – und damit auch die Antisemitismusprävention – neu auszurichten.
Die geplanten Änderungen werden nun mit Rückendeckung durch Schlüsselpersonen wie Klein vorangetrieben. Sollten sie umgesetzt werden, könnten sie die Art und Weise verändern, wie Hunderte von Projekten – darunter auch solche gegen Antisemitismus – öffentliche Gelder erhalten und nutzen. Die Bundesregierung versichert, der Fokus liege weiterhin auf der Stärkung von Netzwerken und nicht auf der Reduzierung von Unterstützung.
