Rechtsextreme NPD plant provokativen 1.-Mai-Marsch in Braunschweig gegen Gewerkschaften
Noah Weber
Rechtsextreme NPD plant provokativen 1.-Mai-Marsch in Braunschweig gegen Gewerkschaften
Rechtsextreme planen Maikundgebungen in Braunschweig – Spannungen mit Gewerkschaften und Antifaschisten
Rechtsextreme Gruppen bereiten in Braunschweig Veranstaltungen zum 1. Mai vor und sorgen damit für Konflikte mit örtlichen Gewerkschaften und antifaschistischen Aktivisten. Die neonazistische NPD beabsichtigt, unmittelbar im Anschluss an die traditionelle Kundgebung des DGB durch die Stadt zu marschieren. Ihre gewählte Route führt gezielt an zentralen Orten der demokratischen Feierlichkeiten vorbei – darunter das "Internationale Familienfest" der Gewerkschaft.
Der Hamburger Landesverband der NPD wirbt für die Veranstaltung mit dem Slogan "Tag der deutschen Arbeit. 1. Mai – seit 1933 ein arbeitsfreier Feiertag." Dies passt in eine Reihe rechtsextremer Aktivitäten in der Region: Bereits Ende letzten Jahres hatte die extremistische Partei Die Rechte Braunschweig für eine Kundgebung ausgewählt. Die Stadt, die nicht als Hochburg der Rechten gilt – die AfD erreichte bei den Kommunalwahlen 2021 nur 4 % –, sah sich in letzter Zeit dennoch mit ähnlichen Provokationen konfrontiert.
Erst vor zwei Wochen hatte ein antifaschistisches Bündnis in Braunschweig einer sogenannten "Großen Länderkonferenz" der Reichsbürgerbewegung entgegengewirkt. Rund 300 Anhänger der Reichsbürger waren erschienen, während etwa 600 Gegenprotestierende gegen sie auf die Straße gingen. Nun hat der DGB sein eigenes Programm erweitert und plant eine Kundgebung vor seinem Hauptsitz, die parallel zum Hauptzug stattfinden und über die ursprüngliche Route hinausgehen soll.
Als Reaktion darauf fordern die Grünen den Oberbürgermeister auf, die geplante Marschroute der NPD zu unterbinden. Sie verweisen auf Präzedenzfälle in Leipzig und Berlin, wo Behörden rechtsextreme Versammlungen wegen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung verboten hatten.
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Der NPD-Marsch fällt zeitlich mit den langjährigen Maifeierlichkeiten der Gewerkschaften zusammen. Lokale Aktivisten und politische Gruppen bereiten sich darauf vor, dagegen zu protestieren – gestützt auf die jüngsten Erfahrungen mit rechtsextremen Aufmärschen. Nun steht die Stadt vor der Entscheidung, ob sie die umstrittene Route genehmigt oder sich dem Vorbild anderer deutscher Städte anschließt und solche Demonstrationen einschränkt.
