Pflegekompetenzgesetz: Niedersachsens Minister feiert Entlastung für Krankenhäuser und Versicherte
Pflegekompetenzgesetz: Niedersachsens Minister feiert Entlastung für Krankenhäuser und Versicherte
Niedersachsens Gesundheitsminister begrüßt Einigung zum Pflegekompetenzgesetz
Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi hat die Einigung des Vermittlungsausschusses von Bund und Ländern zum sogenannten Pflegekompetenzgesetz begrüßt.
18. Dezember 2025, 11:46 Uhr
Stichworte: Wissenschaft, Gesundheit & Wohlbefinden, Finanzen, Wirtschaft
Bund und Länder haben sich in den Gesundheitsreformen auf einen Kompromiss geeinigt, der zusätzliche Belastungen für finanziell angeschlagene Krankenhäuser verhindert. Die Vereinbarung stoppt zudem geplante Erhöhungen der Krankenkassenbeiträge und entlastet damit Millionen Versicherte sowie Arbeitgeber. Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi bezeichnete die Lösung als ausgewogen und begrüßte die Entscheidung.
Im Mittelpunkt der Beschlüsse des Vermittlungsausschusses stehen das Pflegekompetenzgesetz und die allgemeine Krankenhausfinanzierung. Eine zentrale Änderung sieht die Aussetzung der Meistbegünstigungsklausel für Krankenhäuser im Jahr 2026 vor – dadurch sinken die Kosten für stationäre Behandlungen um rund 1,8 Milliarden Euro. Dies verhindert weitere finanzielle Engpässe in ohnehin stark belasteten Kliniken.
Die Einigung hält damit zentrale Zusagen ein: Sie schützt Krankenhäuser, stärkt die Gesundheit und sichert die Stabilität der Beitragssätze. Durch den Verzicht auf Beitragserhöhungen und die Entlastung der Haushalte bietet sie konkrete Unterstützung für Leistungserbringer und Versicherte gleichermaßen. Nun werden die parlamentarischen Beratungen die finale Gesetzesfassung zu Beginn des Jahres 2026 ausarbeiten.
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