Niedersachsen diskutiert den Frauentag als neuen gesetzlichen Feiertag
Lotta Brandt
Niedersachsen diskutiert den Frauentag als neuen gesetzlichen Feiertag
In Niedersachsen läuft eine Kampagne, den Internationalen Frauentag zu einem gesetzlichen Feiertag zu erklären. Die Initiative gewinnt an Fahrt – eine entsprechende Petition hat bereits die erforderlichen 5.000 Unterschriften überschritten. Die Unterstützer wollen das Anliegen nun im Landtag vorantreiben.
Hinter der Aktion steht ein Bündnis aus dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), der Gewerkschaft Verdi und dem Landesfrauenrat. Ihre Petition fand so schnell Zuspruch, dass sie vom Petitionsausschuss aufgegriffen und dem Plenum des Landtags vorgelegt wurde. Dieser bat daraufhin das Innenministerium, den Vorschlag zu prüfen.
Das Innenministerium hat seitdem Gespräche mit den Initiatoren sowie mit verschiedenen Verbänden und Gewerkschaften geführt. Eine Plenardebatte über das Vorhaben ist für diesen Mittwoch angesetzt. Soll der Feiertag eingeführt werden, müsste allerdings noch ein offizieller Antrag von einer Fraktion eingebracht werden.
Niedersachsen hat derzeit nur zehn gesetzliche Feiertage – weniger als jedes andere Bundesland. Die Befürworter der Initiative planen, in den kommenden Tagen mit Aktionen vor dem Landtag auf sich aufmerksam zu machen und Abgeordnete sowie die Öffentlichkeit zu überzeugen. Während Wirtschaftsverbände mögliche wirtschaftliche Nachteile befürchten, verweist Verdi auf Studien, die keine negativen Auswirkungen durch die Einführung früherer Feiertage belegen.
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Die Abstimmung im Landtag steht an diesem Mittwoch auf der Tagesordnung. Bei einer Zustimmung könnte der 8. März in Niedersachsen zum offiziellen Feiertag werden. Die Entscheidung hängt nun davon ab, ob eine Fraktion einen entsprechenden Gesetzesantrag einreicht.
