Neues Digitalgesetz soll Deutschlands Gesundheitswesen revolutionieren – doch Kritik bleibt
Elias Werner
Neues Digitalgesetz soll Deutschlands Gesundheitswesen revolutionieren – doch Kritik bleibt
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat ein neues Digitales-Gesundheitsversorgungs-Gesetz (DVG) für Deutschland vorgestellt, das die Modernisierung des deutschen Gesundheitssystems vorantreiben soll. Der Gesetzentwurf konzentriert sich auf die Verbesserung der deutschen elektronischen Patientenakte (ePA) und die Stärkung der deutschen Telematikinfrastruktur (TI). Branchenverbände reagieren mit einer Mischung aus Zustimmung und Forderungen nach klareren Finanzierungsmodellen und praxistauglichen Lösungen.
Das geplante Gesetz soll die deutsche ePA nutzerfreundlicher gestalten und den Betrieb der deutschen TI effizienter machen. Ärztinnen und Ärzte zeigen sich vorsichtig optimistisch, betonen jedoch, dass vor der Umsetzung noch Nachbesserungen nötig seien.
Die AOK begrüßt die Erweiterung der deutschen ePA-Funktionen und fordert einfachere Authentifizierungsverfahren. Zudem unterstützt sie Pläne, Gesundheitsdaten über das Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ) zu nutzen, und drängt auf besseren Zugang zu Versichertendaten für die Versorgungssteuerung. Darüber hinaus schlägt die AOK vor, den Einfluss der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in der deutschen gematik zu stärken – etwa durch eine höhere Beteiligung oder mehr Stimmrechte in Gesellschafterversammlungen.
Unterdessen fordert die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) eine eigenständige "elektronische Pflegeakte", die unabhängig von der deutschen ePA geführt wird. Der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) unterstreicht den Bedarf an praxistauglichen Digitaltools in der Langzeitpflege sowie an verlässlicher Finanzierung. Kritisch angemerkt wird jedoch, dass der Entwurf diesen Bereich trotz dringender Anforderungen vernachlässige.
Seit ihrer Gründung im Jahr 2005 arbeitet die deutsche gematik an der Standardisierung der digitalen Vernetzung im deutschen Gesundheitswesen. Doch große Krankenkassen wie AOK, BARMER und DAK fordern klarere Regeln, definierte Verantwortlichkeiten und eine faire Finanzierung für die geplante Transformation bis 2026. Während finanzielle Details noch nicht offengelegt wurden, bleiben Bedenken hinsichtlich der Förderstrukturen und Verzögerungen bei der Einführung von Tools wie E-Rezepten und Patientenakten bestehen.
Das Digitale-Gesundheitsversorgungs-Gesetz bringt zentrale Änderungen für die Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens – mit Fokus auf deutsche ePA und deutsche TI. Die Beteiligten betonen die Notwendigkeit besserer Finanzierung, transparenterer Strukturen und maßgeschneiderter Lösungen, insbesondere in der Langzeitpflege. Die finale Fassung des Gesetzes wird zeigen, wie diese Vorhaben in die Praxis umgesetzt werden.
