Mainz kämpft mit Rekordschulden: Kämmerer Köbler will Haushaltsdefizit drücken
Elias Werner
Mainz kämpft mit Rekordschulden: Kämmerer Köbler will Haushaltsdefizit drücken
Daniel Köbler übernahm im Februar 2023 das Amt des Kämmerers und stellvertretenden Oberbürgermeisters von Mainz. Die Stadt steht vor einer sich verschärfenden Haushaltskrise, mit stark steigenden Schulden und Defiziten.
Die Gesamtverschuldung von Mainz betrug 2022 bereits 535 Millionen Euro und wird voraussichtlich 2023 auf 610 Millionen Euro anwachsen. Das für dieses Jahr prognostizierte Haushaltsdefizit von 162 Millionen Euro droht weiter zu steigen. Köbler strebt an, das Minus auf unter 145 Millionen Euro zu drücken und langfristig einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.
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Der städtische Etat erhielt zwar kürzlich die Zustimmung der Kommunalaufsicht von Rheinland-Pfalz, allerdings unter strengen Auflagen. Von den beantragten 223 Millionen Euro für Investitionskredite wurden nur 75 Millionen Euro bewilligt. Köbler, Mitglied der Grünen und ehemaliger Ortsvorsteher von Mainz-Oberstadt, sieht sich nun mit schwierigen Entscheidungen konfrontiert.
Er hat Vorhaben wie die große Sporthalle in Mombach sowie weitere Sportanlagen und öffentliche Plätze priorisiert. Die Ausweitung der Ganztagsschulen gestaltet sich jedoch schwierig, da Eltern die Kosten für das Mittagessen nun selbst tragen müssen. Zudem schloss Köbler eine dauerhafte Finanzierung des 365-Euro-Jahrestickets für den ÖPNV aus dem Stadthaushalt aus.
Er hofft auf eine entlastendere Politik des Landes und fordert eine gerechtere Verteilung der Finanzmittel für Städte wie Mainz. Die finanzielle Lage von Mainz bleibt prekär, mit weiter steigenden Schulden und Defiziten. Köblers Sparmaßnahmen und Förderprioritäten werden den Haushalt der Stadt in den kommenden Jahren prägen. Sein Erfolg hängt dabei sowohl von lokalen Entscheidungen als auch von der Unterstützung auf Landesebene ab.
