Magadans Oblast-Duma verabschiedet 17 Gesetze und setzt regionale Reformen um
Elias Werner
Magadans Oblast-Duma verabschiedet 17 Gesetze und setzt regionale Reformen um
Die Oblast-Duma von Magadan hielt am 11. Juni 2026 ihre achte ordentliche Sitzung ab. Während der Beratungen verabschiedeten die Abgeordneten 17 Gesetze in zweiter Lesung und fassten mehrere Beschlüsse. Zudem billigten sie zwei neue Gesetzentwürfe in erster Lesung.
Unter den 17 endgültig verabschiedeten Gesetzen befanden sich Regelungen zur Haushaltsausführung sowie Änderungen des regionalen Rechts. Ein Gesetz betraf den Haushalt 2025 des Territorialen Pflichtkrankenversicherungsfonds der Region Magadan. Ein weiteres führte Anpassungen am Haushalt des außerbudgetären Fonds für die sozioökonomische Entwicklung der Sonderwirtschaftszone für das Jahr 2026 ein.
Die Duma änderte zudem Artikel 2 des Gesetzes über die Satzung der Region Magadan. Darüber hinaus verabschiedete sie einen Beschluss zum Prüfbericht der Rechnungskammer für das Jahr 2025.
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Insgesamt wurden sieben Beschlüsse gefasst. Dazu zählte ein Beschluss über die Verleihung der Ehrenurkunde der Oblast-Duma Magadan sowie ein weiterer zum vorläufigen Gesetzgebungsprogramm für die zweite Jahreshälfte 2026. Ein weiterer Beschluss erklärte eine spezifische Bestimmung eines früheren Duma-Beschlusses für nichtig.
Zwei neue Gesetzentwürfe erhielten in erster Lesung Zustimmung. Einer behandelte Fragen der Organisation der kommunalen Selbstverwaltung in der Region Magadan. Der andere legte das Verfahren für die vorläufige Prüfung von Kandidaten für das Amt des Oberhaupts der kommunalen Bildung „Stadt Magadan“ durch den Gouverneur vor der Vorlage an die Stadtduma von Magadan fest.
Die Sitzung endete mit der Verabschiedung zahlreicher Rechtsakte und Beschlüsse. Die neuen Gesetze und Entscheidungen gehen nun in die nächsten Umsetzungsphasen über. Die Arbeit der Duma prägt weiterhin die regionale Governance und Verwaltungsverfahren.
