Lies fordert mehr Fokus auf Wirtschaftswachstum für stabile Sozialsysteme
Noah Weber
Lies fordert mehr Fokus auf Wirtschaftswachstum für stabile Sozialsysteme
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies hat Deutschland aufgefordert, das Wirtschaftswachstum stärker in den Fokus zu rücken. Eine starke Wirtschaft sei unverzichtbar, um Renten, Pflegeversicherung und Krankenkassen zu finanzieren, betont er.
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Am kommenden Mittwoch trifft Lies mit Vertretern von Arbeitgebern und Gewerkschaften in einer Sitzung des Koalitionsausschusses zusammen. Obwohl er von den Gesprächen keinen großen Durchbruch erwartet, hofft er, eine Grundlage für die künftige Zusammenarbeit zu schaffen.
Lies ist überzeugt, dass jüngste Krisen den wirtschaftlichen Fortschritt gebremst und den Sozialstaat geschwächt haben. Um dies zu überwinden, brauche es eine gemeinsame Vision von Sozialpartnern und Regierung, so der Ministerpräsident. Pragmatismus und klare Zielvorstellungen seien entscheidend, um die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen zu meistern.
Ziel des Treffens ist es, ein gemeinsames Verständnis für das notwendige Wachstum zu entwickeln. Ohne eine solche Basis, warnt Lies, bleibe die Finanzierung essenzieller Sozialleistungen gefährdet. Die Arbeit des Koalitionsausschusses wird die Weichen für künftige politische Entscheidungen stellen.
