Hannovers Sparplan droht Kultur und Soziales zu opfern – was jetzt kommt
Noah Weber
Hannovers Sparplan droht Kultur und Soziales zu opfern – was jetzt kommt
Hannover steht vor tiefgreifenden finanziellen Problemen mit Schulden in Höhe von rund zwei Milliarden Euro. Um den Haushalt auszugleichen, hat die Stadt weitreichende Kürzungen vorgeschlagen – darunter die Umwandlung einer Bibliothek in ein Bürgerzentrum. Die Verantwortlichen haben nun einen Sparplan beim Land Niedersachsen eingereicht.
Die finanzielle Belastung der Stadt ist das Ergebnis jahrelanger steigender Verschuldung und stagnierender Einnahmen. Zwar hat sich das Aufkommen der Gewerbesteuer seit der Pandemie erholt, doch reicht es nicht aus, um die gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen zu decken. Hannover kann daher nur bei sogenannten "freiwilligen Leistungen" sparen, etwa in den Bereichen Kultur, Sport und Jugendförderung.
Ein 100-seitiges Dokument listet mögliche Einsparungen von mindestens 8,6 Milliarden Euro auf. Betroffen sind vor allem Angebote für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Jugendliche. Gleichzeitig haben Bund, Landesbehörden und kommunale Verbände vorgeschlagen, welche lokalen Leistungen künftig vollständig gestrichen werden könnten.
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Belit Onay, Hannovers Oberbürgermeisterin, kritisiert die Art und Weise, wie die Kürzungsvorschläge erarbeitet wurden. Sie wirft dem Plan vor, ein falsches Bild von den Prioritäten der Stadt zu vermitteln. Trotz der Differenzen wurde der Konsolidierungsplan nun offiziell zur Prüfung vorgelegt.
Die Haushaltskürzungen werden das öffentliche Angebot in Hannover in den kommenden Jahren grundlegend verändern. Bibliotheken, Jugendzentren und Unterstützungsangebote für Menschen mit Behinderungen stehen vor Einschnitten oder Schließungen. Nun muss die Stadt auf die Rückmeldung aus Niedersachsen warten, bevor endgültige Entscheidungen fallen.
