FDP scheitert an Fünf-Prozent-Hürde – Landeschefin Daniela Schmitt tritt zurück
Elias Werner
FDP scheitert an Fünf-Prozent-Hürde – Landeschefin Daniela Schmitt tritt zurück
Die Freie Demokratische Partei (FDP) ist nach nur 2,1 Prozent der Stimmen bei der jüngsten Wahl aus dem Landtag von Rheinland-Pfalz abgekürzt. Dies ist das zweite Mal seit 2011, dass die Partei an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert. Nach der Niederlage kündigte die Landesvorsitzende Daniela Schmitt ihren Rücktritt an und gab ihren Posten als Parteichefin noch vor der für Mai geplanten Neuwahl der Führung auf.
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Schmitt hatte im April 2025 die Führung der FDP-Landespartei übernommen, nachdem sie Volker Wissing in einer Phase innerparteilicher Konflikte abgelöst hatte. Ihr Aufstieg folgte auf einen erbitterten Machtkampf innerhalb der Partei, der sich durch den plötzlichen Tod des Justizministers Herbert Mertin weiter zugespitzt hatte. Bevor sie in die Politik ging, hatte Schmitt als Regionaldirektorin bei der Volksbank Mainz gearbeitet und war in ihren frühen Dreißigern der FDP beigetreten.
Bei der Landtagswahl 2021 führte sie die FDP mit 5,5 Prozent als Spitzenkandidatin an und sicherte sich damit ihren Posten als Ministerin für Wirtschaft und Verkehr in der scheidenden Koalitionsregierung. Während ihrer Amtszeit gelang es ihr, eine Milliardeninvestition des US-Pharmakonzerns Eli Lilly in ihre Heimatstadt Alzey zu holen. Doch das diesjährige enttäuschende Ergebnis von nur 2,1 Prozent bedeutet, dass die FDP künftig nicht mehr im Landtag vertreten sein wird.
Der Auszug der FDP lässt die bisherige Ampel-Koalition zusammenbrechen. Nun gelten SPD und CDU oder die Grünen als wahrscheinlichste Partner für die Bildung einer neuen Regierung. Da neben der FDP auch die Linke und die Freien Wähler aus dem Parlament ausgeschieden sind, laufen bereits Verhandlungen für eine neue Landesregierung. Die Neuwahl des FDP-Landesvorsitzes in Rheinland-Pfalz ist für den 9. Mai angesetzt.
Die Niederlage der FDP bedeutet, dass die Partei zum zweiten Mal innerhalb von 15 Jahren aus der Landespolitik ausscheidet. Mit Schmitts Rücktritt steht die FDP nun vor der Suche nach einer neuen Führung, während sie sich auf die anstehende Wahl im Mai vorbereitet. Ohne die FDP muss die nächste Regierung in Rheinland-Pfalz aus den verbleibenden Fraktionen im Landtag gebildet werden.
