Europas Richter diskutieren in Reims über KI und Rechtsstaatlichkeit
Vom 5. bis 8. Juni 2026 trafen sich hochrangige Richterinnen und Richter aus ganz Europa in Reims zur 9. Konferenz der Präsidenten der Berufungsgerichte der Europäischen Union. Gastgeber der Veranstaltung war das Berufungsgericht der französischen Stadt, das eine Plattform für den Austausch über zentrale Fragen der Rechtsprechung bot.
Die Konferenz stand unter dem Motto, eine unabhängige, effiziente und bürgerorientierte Justiz zu stärken. Im Fokus standen dabei aktuelle Herausforderungen wie die Rechtsstaatlichkeit in Europa, moderne Ermittlungsmethoden und der Einfluss neuer Technologien auf die Rechtsprechung. Ein zentrales Thema der Diskussionen war die Frage, wie die Präsidenten der Berufungsgerichte die Rechtsstaatlichkeit in Europa besser wahren können. Die Teilnehmer betonten, dass der direkte Austausch zwischen den europäischen Gerichten unverzichtbar sei, um voneinander zu lernen und die Zusammenarbeit zu vertiefen.
Besondere Aufmerksamkeit erhielt die Vermögensabschöpfung in Strafverfahren, ein Instrument, das zunehmend an Bedeutung gewinnt. Daneben beschäftigten sich die Delegierten intensiv mit den Chancen und Risiken künstlicher Intelligenz in der Rechtsfindung. Die Einsatzmöglichkeiten von KI wurden dabei sowohl als Chance für effizientere Verfahren als auch als Herausforderung für die Gewährleistung fairer und transparenter Urteile diskutiert.
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An der Konferenz nahm auch Anke van Hove teil, Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg. Sie gehörte zu den über 100 Juristen, die sich vier Tage lang mit aktuellen Entwicklungen in der europäischen Justiz auseinandersetzten. Die Konferenz endete mit einem klaren Bekenntnis aller Beteiligten, die Rechtsstaatlichkeit in Europa weiter zu stärken und die justizielle Praxis zu verbessern. Die Teilnehmer vereinbarten, die Zusammenarbeit zwischen den Berufungsgerichten zu intensivieren und sich auch künftig regelmäßig über gemeinsame Standards und innovative Lösungen auszutauschen. Der Austausch in Reims zeigte, wie wichtig der Dialog zwischen den europäischen Justizbehörden ist, um auf aktuelle Entwicklungen wie Digitalisierung und grenzüberschreitende Kriminalität angemessen zu reagieren.
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