EU verschärft Kurs gegen China: Fairer Wettbewerb und Schutz vor Abhängigkeiten
Elias Werner
EU verschärft Kurs gegen China: Fairer Wettbewerb und Schutz vor Abhängigkeiten
Die Europäische Kommission hat ihre Haltung in Handels- und Investitionsfragen mit China deutlich verschärft. Offizielle Vertreter bezeichnen die aktuelle Lage inzwischen als unhaltbar. Europa setzt sich für faireren Wettbewerb und stärkere industrielle Schutzmechanismen ein.
Ende Mai reiste die deutsche Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China, um über Zusammenarbeit, Rohstoffe und Lieferketten zu verhandeln. Sie betonte die Notwendigkeit eines zuverlässigen Zugangs zu kritischen Ressourcen. Deutschland steht vor einem Balanceakt zwischen wirtschaftlichen Interessen, innenpolitischen Bedenken und seiner Rolle bei der Gestaltung der europäischen Chinapolitik.
Ling Ji, Chinas Vizehandelsminister, traf sich später in Brüssel mit Ditte Juul Jørgensen, der Generaldirektorin für Handel der EU. Beide Seiten loteten die Einrichtung eines Mechanismus für regelmäßige Handels- und Investitionsgespräche aus. Gleichzeitig forderte die Europäische Volkspartei (EVP) einen härteren Kurs – trotz der fortgesetzten Dialogbereitschaft.
Der EU-Gipfel Mitte Juni widmete sich der Bekämpfung „globaler makroökonomischer Ungleichgewichte“, was allgemein als indirekter Verweis auf China verstanden wurde. Die Staats- und Regierungschefs strebten eine geschlossene Front gegen verzerrende Handelspraktiken an, ohne die Spannungen weiter anzuheizen. Europas starke Abhängigkeit von China bei Seltenen Erden und Magneten bleibt eine zentrale Schwachstelle – Chinas dominierende Position in der Verarbeitung verleiht Peking erheblichen Einfluss.
Die EU arbeitet nun daran, diese Abhängigkeit in verbindliche Regeln umzuwandeln. Der Zugang zum Binnenmarkt wird künftig stärker von der Einhaltung verschärfter Prüfstandards und Auflagen abhängen.
Europas Kurs gegenüber China wird damit konsequenter: Neue Bedingungen für fairen Wettbewerb und industrielle Widerstandsfähigkeit sollen die Verwundbarkeiten in Schlüsselsektoren verringern. Durch Gespräche und institutionalisierte Mechanismen werden diese Veränderungen nun formal verankert.
