EU-Kommissarin Virkkunen führt digitale Verhandlungen mit den USA an
Henna Virkkunen, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, wird die Gespräche mit Washington zu digitalen Themen leiten. Zu ihrem Aufgabenbereich gehören die Aufsicht über technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie. Die Verhandlungen werden zentrale Fragen behandeln, die sowohl die EU als auch die USA betreffen.
Die Ernennung Virkkunens erfolgte mit Rückendeckung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie den Kommissaren Teresa Ribera und Maroš Šefčovič. Sie wird nun die Diskussionen über die digitalen Vorschriften der EU und Wettbewerbsverfahren gegen US-Technologiekonzerne steuern.
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Im Mittelpunkt des Dialogs stehen künstliche Intelligenz, Halbleiter und Cybersicherheit. Die EU behält weitreichende Kontrolle über Kartellverfahren – etwa darüber, welche Fälle verfolgt werden, wie schnell sie bearbeitet werden und welche Strafen verhängt werden.
Die USA werden sich an den Gesprächen beteiligen, während die EU ihre Digitalpolitik ausgestaltet. Ziel der Verhandlungen ist es, regulatorische und wettbewerbsrechtliche Bedenken auszuräumen. Virkkunens Führung unterstreicht den Willen, die transatlantische Zusammenarbeit in diesen Bereichen zu stärken.
