Deutschland und Niederlande beschleunigen Abschiebungen durch neues Abkommen
Lotta Brandt
Deutschland und Niederlande beschleunigen Abschiebungen durch neues Abkommen
Deutschland und die Niederlande haben eine Vereinbarung getroffen, um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu beschleunigen. Das Abkommen stärkt zudem die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern und legt den Fokus auf die Umsetzung der neuen Migrationsregeln der EU.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und der niederländische Migrationsminister Bart van den Brink trafen sich in Berlin, um die Pläne zu finalisieren. Sie einigten sich auf die Einrichtung spezialisierter "Rückkehrzentren", die Abschiebungen effizienter und schneller gestalten sollen.
Die sicherheitspolitische Kooperation wird nun vertieft: Behörden entlang der gemeinsamen Grenze tauschen künftig rund um die Uhr Informationen aus. Beide Länder werden zudem gemeinsame Einsätze ihrer Spezialeinheiten ausbauen.
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Die Minister betonten die Notwendigkeit, irreguläre Migration einzudämmen und die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen. Diplomatische Initiativen mit Drittstaaten sollen Teil der Strategie sein, um reibungslosere Rückführungen zu gewährleisten.
Die neuen Maßnahmen zielen darauf ab, den EU-Asyl- und Migrationspakt zügiger umzusetzen. Gestärkte Grenzsecurity und optimierte Abschiebeverfahren sind zentrale Ergebnisse der Vereinbarung. Beide Staaten haben sich zu einer engeren Zusammenarbeit in den kommenden Monaten verpflichtet.
