CFTC verliert an Macht: Gerichte und CME Group stellen Regulierung von Krypto-Derivaten infrage
Hannah Böhm
CFTC verliert an Macht: Gerichte und CME Group stellen Regulierung von Krypto-Derivaten infrage
Ein aktuelles Gerichtsurteil und die angekündigte Klage der CME Group könnten die erweiterte Regulierungsmacht der US-Behörde CFTC (Commodity Futures Trading Commission) deutlich einschränken. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob bestimmte Finanzprodukte, darunter Prognosemärkte und Krypto-Derivate, als Swaps oder Termingeschäfte eingestuft und reguliert werden sollten. Ein US-Bundesrichter entschied kürzlich, dass wettbezogene Wetten auf der Plattform Polymarket nicht als Swapgeschäfte gelten und somit nicht in den Zuständigkeitsbereich der CFTC fallen. Der Richter kritisierte zudem die weite Auslegung des Derivatebegriffs durch die Behörde und warnte vor einer unangemessenen Ausweitung der Bundesaufsicht auf Bereiche, die traditionell in die Zuständigkeit der Bundesstaaten fallen.
Die CME Group hat unterdessen angekündigt, die CFTC zu verklagen. Grund ist die Zulassung von Produkten wie den Perpetual Futures des Anbieters Kalshi. CEO Terrence Duffy argumentiert, dass diese Produkte de facto Swaps seien und daher strengeren Auflagen unterliegen müssten. Duffy wirft der CFTC zudem vor, in offiziellen Stellungnahmen Fakten zum 24/7-Handel falsch dargestellt zu haben.
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Die juristischen Auseinandersetzungen richten sich direkt gegen den jüngsten Vorstoß der CFTC unter der Trump-Administration, ihre Aufsicht auf Krypto-Dauerkontrakte und Prognosemärkte auszuweiten. Die weiteren Entwicklungen hängen nun von anstehenden Berufungsverfahren ab. Im nächsten Monat wird der Berufungsgerichtshof des sechsten Bezirks über verwandte Rechtsfragen verhandeln, wobei der Oberste Gerichtshof möglicherweise das letzte Wort haben könnte. Sollten die Klagen erfolgreich sein, könnte dies die Regulierungsbefugnisse der CFTC schwächen und die Bundesaufsicht über bestimmte Prognosemärkte und Krypto-Derivate einschränken. Die Entscheidungen der Gerichte werden voraussichtlich weitreichende Auswirkungen auf die Regulierung von Finanzprodukten in den USA haben.
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