Celle erhöht Straßenreinigungsgebühren – Bürger müssen tiefer in die Tasche greifen
Elias Werner
Celle erhöht Straßenreinigungsgebühren – Bürger müssen tiefer in die Tasche greifen
Bürger in Celle müssen höhere Straßenreinigungsgebühren zahlen
Nach einem Beschluss des Stadtrats vom 3. Dezember steigen für die Einwohner Celle die Gebühren für die Straßenreinigung. Hintergrund sind stark gestiegene Lohn- und Materialkosten, die die Ausgaben für die Instandhaltung von Straßen und öffentlichen Flächen in die Höhe treiben.
Die Stadt ist für die Reinigung von rund 270.000 laufenden Metern Straßen zuständig. Die Häufigkeit der Reinigung richtet sich nach Verkehrsaufkommen und Verschmutzungsgrad: Straßen der Klasse I werden täglich gereinigt, Klasse II wöchentlich und Klasse III alle 14 Tage. Nicht gelistete Straßen werden mindestens einmal im Monat gesäubert.
Die Gebühren decken laut Niedersächsischem Kommunalabgabengesetz die tatsächlichen Kosten – die Stadt erwirtschaftet damit keinen Gewinn. Seit 2018 beteiligen sich die Kommunen zudem mit 25 Prozent an den Reinigungskosten, wie im Niedersächsischen Straßengesetz festgelegt.
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Die aktuelle Erhöhung spiegelt die stark gestiegenen Ausgaben wider: Zwischen 2019 und 2028 könnten Löhne und Gehälter um über 30 Prozent steigen, die Materialkosten sogar um bis zu 46 Prozent. Um die Kosten zu begrenzen, führt eine seltener Reinigung nun zu niedrigeren Gebühren – die Bürger werden damit stärker in die Pflicht genommen, für saubere Straßen zu sorgen.
Die neuen Gebühren treten mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Die Anpassungen sollen die gestiegenen Betriebskosten ausgleichen, ohne die grundlegende Reinigungsleistung einzuschränken. Welche Straßen zu welcher Reinigungsklasse gehören, bleibt vorerst unklar.
