CDU-Politiker fordert verbindlichen Zeitplan für die Rentenreform vor der Sommerpause
Elias Werner
CDU-Politiker fordert verbindlichen Zeitplan für die Rentenreform vor der Sommerpause
CDU-Abgeordneter Pascal Reddig drängt die Bundesregierung, sich noch vor der Sommerpause auf einen verbindlichen Zeitplan für die Rentenreform zuigen. Er fordert, dass im Laufe des Sommers ein Gesetzesentwurf erarbeitet wird, um die engen Fristen einzuhalten. Die Spitzen der Koalition werden das Thema in einer Sitzung des Koalitionsausschusses am kommenden Mittwoch beraten.
Der Vorstoß erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem weiterhin Uneinigkeit über die konkreten Empfehlungen der Rentenkommission herrscht. Reddig warnt davor, einzelne Reformmaßnahmen isoliert umzusetzen, und setzt sich stattdessen für ein umfassendes Gesamtpaket ein. Sein Engagement entspricht der Forderung der Union nach zügigem Handeln, während die SPD einen zurückhaltenderen Ansatz bevorzugt.
Ziel ist es, die Rentenreformgesetze bis zum Herbst in den Bundestag einzubringen und bis Jahresende zu verabschieden. Unklar bleibt jedoch, ob die Koalition eine einheitliche Reform beschließen oder diese in mehrere Abschnitte aufteilen wird. Im Koalitionsausschuss wird es am Mittwoch um den Zeitrahmen für die Umgestaltung gehen. Eine Entscheidung über Struktur und Tempo der Reform ist notwendig, um den vorgeschlagenen Zeitplan einzuhalten. Ohne Einigung besteht weiterhin die Gefahr von Verzögerungen oder einer zersplitterten Umsetzung.
