Braunschweigs Abschiebehaftzentrum bleibt seit Eröffnung ungenutzt und leer
Elias Werner
Braunschweigs Abschiebehaftzentrum bleibt seit Eröffnung ungenutzt und leer
Abschiebehaftzentrum in Braunschweig seit Eröffnung leer
Mitte 2025 wurde in Braunschweig ein staatliches Abschiebehaftzentrum eröffnet, das bisher jedoch keine Gefangenen aufgenommen hat. Die Einrichtung ist für ausländische Staatsbürger mit Abschiebebescheid gedacht, die sich ihrer Abschiebung widersetzen – doch seit der Inbetriebnahme steht sie leer.
Das Zentrum sollte Personen aufnehmen, gegen die ein Abschiebebeschluss vorliegt, die den Vollzug aber aktiv behindern. Trotz dieses Auftrags wurde seit der Eröffnung niemand eingewiesen.
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Gerichte haben in jüngster Zeit vermehrt Anträge auf Abschiebehaft oder -gewahrsam bewilligt. Diese rechtliche Entwicklung führt dazu, dass weniger Betroffene für eine Unterbringung in der Braunschweiger Einrichtung infrage kommen. Folglich hat das Zentrum bisher weder Inhaftierungen noch Abschiebungen vorgenommen.
Die Anlage bleibt weiterhin ungenutzt, ohne dass bislang Einweisungen oder Abschiebungen verzeichnet wurden. Durch die geänderte Rechtsprechung hat sich der Kreis der potenziellen Insassen verringert – ihre künftige Rolle ist damit vorerst ungewiss.
