Braunschweiger Stadtrat ändert Pläne zur Unterstützung lokaler Unternehmen kurzfristig
Noah Weber
Braunschweiger Stadtrat ändert Pläne zur Unterstützung lokaler Unternehmen kurzfristig
Eine Debatte über die Unterstützung lokaler Unternehmen in Braunschweig hat kurzfristig zu einer Änderung der Pläne des Stadtrats geführt. Die BIBS-Gruppe und Robert Glogowski hatten zunächst gefordert, einen Baustellenfonds wieder einzurichten. Doch kurz vor Beginn der Sitzung wurde ihr Antrag durch einen neuen Änderungsantrag ersetzt.
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Robert Glogowski sprach sich während der Ratssitzung für die Wiederbelebung des Baustellenfonds aus. Sein Vorschlag zielte darauf ab, Unternehmen zu entlasten, die unter den langwierigen Bauarbeiten am Hagenmarkt, am Bültenweg und in der Helmstedter Straße leiden. Durch die Projekte sei das Fußgängeraufkommen zurückgegangen, Parkplätze seien entfallen und Zufahrtswege blockiert worden – alles Faktoren, die den lokalen Handel belasten.
Noch vor der Abstimmung brachten die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen einen späten Änderungsantrag ein. Diese Version sah statt der sofortigen Wiedereinführung des Fonds eine Bewertung der bisherigen Fördermaßnahmen vor. Die Prüfung soll frühere Hilfsprogramme analysieren, finanzielle und nicht-finanzielle Instrumente entwickeln und klare Kriterien für deren Einsatz festlegen.
Der Änderungsantrag wurde angenommen und veränderte damit Glogowskis ursprünglichen Plan. Kritiker wie Stefan Wirtz (AfD) bemängelten, der Zeitrahmen sei zu zögerlich. Die Ergebnisse der Bewertung werden nun in die Ausschüsse des Rates gehen, bevor sie in die Haushaltsberatungen für 2027/2028 einfließen.
Der Rat hat sich damit für eine Bestandsaufnahme statt für sofortiges Handeln entschieden. Die Prüfung soll zeigen, wie betroffene Unternehmen bei langfristigen Baustellen besser unterstützt werden können. Die Ergebnisse werden die Grundlage für künftige Haushaltsentscheidungen bilden.
