Antisemitismus-Beauftragter warnt vor Hass in sozialen Medien als globaler Gefahr
Elias Werner
Antisemitismus-Beauftragter warnt vor Hass in sozialen Medien als globaler Gefahr
Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat Alarm wegen der rasanten Verbreitung antisemitischer Inhalte in sozialen Medien geschlagen. Besonders Plattformen wie TikTok und Telegram bezeichnete er als zentrale Treiber des Problems. Sie fungierten als „Brandbeschleuniger für Antisemitismus“, so Klein, der strengere Kontrollen forderte.
Er warnte, dass antisemitische Netzwerke mittlerweile global agierten, die Gegenmaßnahmen jedoch weitgehend national blieben. Diese Diskrepanz stelle die Behörden bei der Bekämpfung von Hass im Netz vor erhebliche Herausforderungen. Zudem kritisierte er soziale Medienunternehmen, die sich ihrer Verantwortung entzögen, indem sie sich als neutrale Vermittler statt als aktive Moderatoren präsentierten.
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Klein betonte, dass bestehende presserechtliche Standards auch für Online-Plattformen gelten müssten. Die gleichen Regeln, die für klassische Medien gelten, seien notwendig, um Hassrede im digitalen Raum wirksam einzudämmen.
Da seine Amtszeit Ende August endet, drängte Klein die Regierung, zeitnah eine Nachfolge zu regeln. Er empfahl eine Entscheidung noch vor Beginn der Berliner Sommerpause Anfang Juli, um eine Vakanz in diesem Amt zu vermeiden.
Kleins Warnungen unterstreichen die wachsende Bedrohung durch Antisemitismus in digitalen Räumen. Sein Appell für schärfere Regulierung und einen nahtlosen Übergang in der Führung zielt darauf ab, die kontinuierliche Aufsicht zu sichern. Die Regierung steht nun unter Zugzwang, noch vor der Sommerpause zu handeln.
