Anne Spiegel als Sozialministerin in Niedersachsen nominiert – Proteste erinnern an Ahrtal-Flutopfer

Anne Spiegel als Sozialministerin in Niedersachsen nominiert – Proteste erinnern an Ahrtal-Flutopfer

Anne Spiegel, ehemalige Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, ist von den Grünen als Sozialministerin in die Landesregierung von Niedersachsen nominiert worden. Ihre Nominierung hat Proteste ausgelöst: Rund 50 Menschen versammelten sich am Opernplatz in Hannover, um an die Opfer der Ahrtal-Flutkatastrophe vor vier Jahren zu erinnern.

Die von Anika Lilienthal, FDP-Stadträtin in Burgdorf, organisierte Kundgebung war eine würdige Gedenkveranstaltung für die 135 Todesopfer, die durch Kreuze und rote Grablichter auf dem Boden symbolisiert wurden. Bewusst wurde darauf geachtet, dass die Veranstaltung nicht für andere politische Botschaften instrumentalisiert wurde.

Spiegels Nominierung stößt auf Kritik wegen ihres Umgangs mit der Ahrtal-Flut. Als Umweltministerin war sie für Kommunikationspannen während und nach der Katastrophe in der Kritik geraten. Das Fehlen von Meldestrukturen, Notfallplänen und Evakuierungsverfahren im Katastrophenmanagement hatte verheerende Folgen – die Verantwortung lag dabei vor allem bei den lokalen Behörden. Innenminister Roger Lewentz (SPD) und Landrat Jürgen Pföhler (CDU) traten Monate später von ihren Ämtern zurück.

Während die Grünen Spiegel für das Amt der Sozialministerin in Niedersachsen vorschlagen, schweigen sie zu den Protesten. Rund 50 Menschen gedachten der Flutopfer, im Mittelpunkt stand eine Statue der 22-jährigen Johanna Orth, die in der Flut ums Leben kam. Spiegels Nominierung hat die Debatte über ihr Krisenmanagement und die Notwendigkeit verbesserter Katastrophenschutzsysteme neu entfacht.