100.000 Euro Strafe: Meta scheitert bei Löschung falscher Soldaten-Posts
Noah Weber
100.000 Euro Strafe: Meta scheitert bei Löschung falscher Soldaten-Posts
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Beiträge über einen Soldaten, der im Gazastreifen stationiert ist, nicht entfernt hatte. Im Mittelpunkt des Verfahrens standen Vorwürfe, die über Facebook verbreitet worden waren und die das Landgericht Frankfurt später als unwahr einstuft. Die rechtlichen Schritte begannen, nachdem das Unternehmen eine erste Anordnung ignoriert hatte, die Inhalte umgehend zu löschen.
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Der Streit eskalierte, als auf Facebook falsche Behauptungen über den Soldaten auftauchten. Am 23. März 2026 ordnete die Pressestrafkammer des Landgerichts Frankfurt an, dass Meta die Beiträge unverzüglich entfernen müsse. In dem Urteil wurde das Unternehmen zudem vor möglichen Strafen gewarnt, falls es der Anordnung nicht nachkomme.
Meta handelte jedoch nicht schnell genug. Der Soldat, verärgert über die Verzögerung, beantragte am 8. April 2026 ein Ordnungsgeld. Erst zwei Tage später, am 10. April, wurden die Beiträge schließlich gelöscht. Das Gericht stellte fest, dass Meta seine gesetzlichen Pflichten damit 15 bis 17 Tage lang nicht erfüllt hatte.
In seiner Entscheidung vom 28. Mai 2026 kritisierte das Gericht Metas zögerliche Reaktion als besonders schwerwiegend. Die Richter betonten, dass es sich bei den falschen Anschuldigungen um schwere Vorwürfe gehandelt habe, die ein sofortiges Eingreifen erfordert hätten. Zudem urteilten sie, dass Meta durch mangelnde organisatorische Vorkehrungen systematisch versagt habe, um gerichtliche Anordnungen effizient umzusetzen. Diese Missachtung rechtlicher Vorgaben führte zu der hohen Strafe.
Die Geldbuße in Höhe von 100.000 Euro wurde verhängt, nachdem Meta wiederholt verzögert hatte, schädliche Inhalte zu entfernen. Das Urteil des Gerichts unterstreicht das Versagen des Unternehmens, seinen gesetzlichen Verpflichtungen fristgerecht nachzukommen. Der Fall schafft einen Präzedenzfall dafür, wie Plattformen mit falschen und diffamierenden Beiträgen nach deutschem Recht umgehen müssen.
